Internationale Zusammenarbeit

Internationale Zusammenarbeit in Bildung, Forschung und Innovation und eine weltweite Mobilität von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sind wesentliche Grundlagen für die Bewältigung der neuen globalen Herausforderungen.

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Adobe Stock / Joachim Wendler

Assoziierung zu Horizont Europa

Auch Horizont Europa sieht die Assoziierung von Drittländern vor. Beteiligen können sich insbesondere Länder, die folgende Kriterien nach Artikel 12 des Forschungsrahmenprogramms erfüllen:

Zugehörigkeit zu einer der folgenden Ländergruppen

  1. Mitglieder der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA), die Mitglieder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) sind, gemäß den im EWR-Abkommen festgelegten Bedingungen;
  2. Beitrittsländer, Kandidatenländer und potenzielle Kandidatenländer gemäß den allgemeinen Grundsätzen und allgemeinen Bedingungen für die Teilnahme dieser Länder an den Programmen der Union, die in den jeweiligen Rahmenabkommen und Beschlüssen des Assoziationsrates oder ähnlichen Abkommen festgelegt sind, und gemäß den spezifischen Bedingungen, die in Abkommen zwischen der Union und diesen Ländern festgelegt sind;
  3. Länder, die unter die Europäische Nachbarschaftspolitik fallen, gemäß den in den jeweiligen Rahmenabkommen und Beschlüssen des Assoziationsrates oder ähnlichen Abkommen festgelegten allgemeinen Grundsätzen und allgemeinen Bedingungen für die Teilnahme dieser Länder an Programmen der Union und gemäß den in Abkommen zwischen der Union und diesen Ländern festgelegten spezifischen Bedingungen;
  4. Drittländer und Gebiete, die folgende drei Kriterien erfüllen müssen (es ist neu, dass sich nun auch diese beteiligen können):
    1. Sie müssen gute Kapazitäten in den Bereichen Wissenschaft, Technologie und Innovation vorweisen.
    2. Sie müssen Engagement zeigen für eine regelgestützte offene Marktwirtschaft, einschließlich eines fairen und gerechten Umgangs mit geistigen Eigentumsrechten, unterstützt durch demokratische Institutionen.
    3. Sie müssen aktiv dazu beitragen, das wirtschaftliche und soziale Wohlergehen ihrer Bürger zu verbessern.

Spezifische Abkommen

Die Assoziierung jedes der oben unter Buchstabe d genannten Drittländer an dem Programm erfolgt gemäß den Bedingungen, die in einem spezifischen Abkommen festgelegt sind. Die Assoziierungsabkommen garantieren die Rechte der Union, eine wirtschaftliche Haushaltsführung zu gewährleisten und ihre finanziellen Interessen zu schützen. In den spezifischen Abkommen sind die Berechnungen der Finanzbeiträge zu den einzelnen Programmen und ihrer Verwaltungskosten enthalten. Die Beiträge sind zweckgebundene Einnahmen gemäß Artikel 21 Absatz 5 der Haushaltsordnung.

Neu im Rahmenprogramm ist, dass das Verhältnis der Beiträge und Leistungen des Drittlandes ausgewogen sein muss. Das heißt, Drittländer müssen genauso viel einzahlen, wie sie im Rahmen von Projekten und Kooperationen an Rückflüsse aus dem Programm erzielen. Darüber hinaus haben Drittländer keine Entscheidungsbefugnis in Bezug auf das Programm.

Ziel und Umfang der Assoziierung

Ziel der Assoziierung ist es, durch Innovationen das Wirtschaftswachstum in der Union zu fördern. Daher ist es möglich, bestimmte Drittländer von Teilen des Programms auszuschließen. Dies wird im Rahmen des Assoziierungsabkommens definiert. Ausgeschlossen sind hiervon EWR-Mitglieder, Beitrittsländer, Kandidatenländer und potenzielle Kandidatenländer.

Das Assoziierungsabkommen sieht vor, dass juristische Personen, die in der Union ansässig sind, ebenso an gleichwertigen Programmen der assoziierten Länder unter deren Bedingungen teilnehmen können. Die Höhe des Finanzbeitrags wird so festgelegt, dass ein erhebliches Ungleichgewicht gegenüber dem Betrag, den in dem assoziierten Land ansässige Rechtspersonen durch die Teilnahme an dem Programm erhalten, automatisch ausgeglichen wird. Dies berücksichtigt auch Kosten für die Verwaltung, Durchführung und den Betrieb des Programms.